IT-Compliance
Auf diesen Gebieten befasste und befasst sie sich über dazu ausgewiesene Spezialisten vornehmlich mit Themen wie IT-Compliance, der inhaltlichen Gestaltung von IT-Verträgen (u.a. Service-Level-Agreement, Softwareerstellung, Softwareüberlassung, Softwareanpassung, Softwarepflege, SaaS, Cloud Computing, Housing) und allen Rechtsfragen um den und zum elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr (Signaturen, Verschlüsselung, Zertifikate, Siegel, De-Mail, EGVP usw.).
Davon sind ebenfalls Beratungsleistungen – und notfalls das Begleiten gerichtlicher Auseinandersetzungen – zu Fragen der rechtskonformen Archivierung und dem ersetzendes Scannen erfasst; ebenso Themen wie beweiswerterhaltende Archivierung, Ersetzung der Schriftform, mithin alle juristischen Fragen, die sich – hier kurz gefasst – mit Problemen der Überleitung von betrieblichen Prozessen aus der „herkömmlichen Papierwelt“ in die „elektronische Welt“ und deren Ausgestaltung beschäftigen. Ebenso relevant ist die Prüfung und Ausgestaltung von Vereinbarungen zu Nutzungsrechten und Lizenzen.
IT-Recht im Arbeitsumfeld
Besondere Bedeutung haben Berührungspunkte des IT-Rechts mit dem Arbeitsrecht; hier geht es vornehmlich um die Erarbeitung, Ausgestaltung und Prüfung von Betriebsvereinbarungen oder auch individuellen arbeitsvertraglichen Klauseln zu Fragen wie der Privatnutzung des Internets und von betrieblichen E-Mails-Accounts, zu „bring your own device“, elektronische zulässige Erfassungsmöglichkeiten von Arbeitsleistungen und dergleichen.
- IT-Compliance
- Vertragsgestaltung (u.a. Service-Level-Agreement, Softwareerstellung, Softwareüberlassung, Softwareanpassung, Softwarepflege, SaaS, Cloud Computing, Housing)
- Beratung zu Sicherheitsfragen (Signaturen, Verschlüsselung, Zertifikate, Siegel)
- Archivierungslösungen und ersetzendes Scannen
- Nutzungsrechte und Lizenzen
- Fragen des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs
- Beachtung und Anwendung der Datenschutzgesetze, insbesondere bezüglich der Nutzung von personenbezogenen Daten
- Auseinandersetzungen mit Datenschutzbehörden
- Spezielle arbeitsrechtliche Bezüge, wie Individual- oder Betriebsvereinbarungen zur Nutzung des Internets und von E-Mails sowie bring your own device
Unsere Fachanwälte und Anwälte mit dem Schwerpunktthema IT-Recht
Aktuelles zum Thema IT- und Datenschutzrecht
Arbeitsrecht: Kurzarbeit Null reduziert Urlaubsanspruch
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021 – 6 Sa 824/20, Pressemitteilung 5/21 Hintergrund Die Klägerin, eine Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten, ist bei der Klägerin, einem Betrieb der Systemgastronomie, in Teilzeit beschäftigt und erhält aus diesem...
Arbeitsrecht: Weiterhin höhere Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten
Im März 2020 war bereits die ursprüngliche Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten von 6.300 € pro Kalenderjahr auf 44.590 € erhöht worden. Jahreseinkünfte bis zu dieser Höhe kürzen die vorgezogene Altersrente nicht. Grund für diese enorme Anhebung war im...
Arbeitsrecht: Krankschreibung per Telefon wieder möglich
Pressemitteilung, Gemeinsamer Bundesausschuss vom 15.10.2020 Hintergrund Heute vor exakt sechs Monaten diskutierte der Gemeinsame Bundesausschuss darüber, ob eine Krankschreibung weiterhin per Telefon möglich sein soll oder nicht (Pressemitteilung Nr. 19/2020,...
Finanzierung/staatliche Finanzierungsmaßnahmen: Koalition verlängert Corona-Hilfen
Nach einem ersten Treffen der großen Koalition nach der Sommerpause am Dienstagabend werden Verlängerungen der Corona-Maßnahmen sichtbar, um den Auswirkungen der nicht endenden COVID-19-Krise Einhalt zu gebieten. Die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld soll für Betriebe,...
Arbeitsrecht: Bundeskabinett beschließt „Ausbildungsplätze sichern“-Programm
Pressemitteilung Bundesregierung vom 24.06.2020 Hintergrund Als weiteren Bestandteil des Konjunkturpaktes hat das Bundeskabinett ein 500 Millionen Euro schweres Förderprogramm beschlossen, das kleine und mittelgroße Ausbildungsbetriebe unterstützen und stärken soll...
Finanzierung/staatliche Finanzierungsmaßnahmen: Nach Bundestag billigt auch Bundesrat Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
Mitteilung Bundesrat vom 29.06.2020 Hintergrund Nachdem die Bundesregierung ihren Entwurf für das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht hat, hat nun auch der Bundesrat grünes Licht für die beschlossenen Maßnahmen gegeben....
Arbeitsrecht: 62-jähriger Berufsschullehrer muss trotz Corona-Pandemie Präsenzunterricht leisten
Arbeitsgericht Mainz, Beschluss vom 10.06.2020 – 4 Ga 10/20, Pressemitteilung Arbeitsgericht Mainz vom 10.06.2020 Hintergrund Mit Berufung auf das Lebensalter von 62 Jahren hatte ein Lehrer einer Berufsschule mit Förderunterricht im Rahmen eines Antrags auf Erlass...
Finanzierung/staatliche Finanzierungsmaßnahmen: Bundeskabinett beschließt Entwurf für Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
Pressemitteilung Bundesregierung vom 12.06.2020, Pressemitteilung Bundesministerium der Finanzen vom 12.06.2020, Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise Hintergrund Zur Stabilisierung und positiven...
Finanzierung/staatliche Finanzierungsmaßnahmen: Corona-Soforthilfe darf nicht gepfändet werden
Finanzgericht Münster, Urteil vom 13.05.2020 - 1 V 1286/20 AO Ein Einzelgewerbetreibender eines Reparaturservices in Nordrhein-Westfalen erlitt durch die Corona-Krise einen massiven Einbruch seiner Arbeitsaufträge. Aufgrund dessen beatragte er die Corona-Soforthilfe...
Arbeitsrecht: Bundestag beschließt Sozialschutzpaket II
Pressemitteilung Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 14.05.2020 Hintergrund Am 14. Mai 2020 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie (Sozialschutzpaket II) beschlossen....