Arbeitsrecht: Arbeitgeber muss wortwörtlich das im Vergleich vereinbarte Arbeitszeugnis erteilen

von Dr. iur. Christoph Roos | Nov 30, 2017 | Arbeitsrecht

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 25.7.2017 – 1 Ta 78/17 Hintergrund Der Kläger ist ehemaliger Arbeitnehmer der Beklagten. Nachdem das Arbeitsverhältnis beendet worden war, stritten die beiden Parteien über die Erteilung eines Arbeitszeugnisses....

Arbeitsrecht: Wie viele Fehler sind erlaubt – die Leistung eines Einzelnen muss in Relation zu der aller vergleichbaren Arbeitnehmer beurteilt werden

von Dr. iur. Christoph Roos | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht

Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 25.08.2017 – 3 Ca 1305/17 Hintergrund Der 1964 geborene, verheiratete und mindestens seinen 3 Kindern unterhaltspflichtige Kläger ist seit dem 01.08.1991 im Betrieb der Beklagten als KFZ-Mechaniker bei einem durchschnittlichen...

Arzthaftungsrecht: Keine Arzthaftung aufgrund Todes eines Patienten nach absprachewidrigen Verlassens der Klinik durch Patient

von Dr. iur. Christoph Roos | Nov 27, 2017 | Arzthaftungsrecht

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.01.2017 – 8 U 119/15 Hintergrund Im Jahr 2011 begab sich eine Frau zusammen mit ihrem Ehemann in eine Klinik wegen des Verdachts eines Herzinfarkts. Nach der Vornahme von Untersuchungen bot der behandelnde Arzt die...

Arbeitsrecht: Fremdenfeindliche Äußerung in WhatsApp-Gruppe auf Privathandy ist i.d.R. kein Kündigungsgrund

von Dr. iur. Christoph Roos | Nov 24, 2017 | Arbeitsrecht

Arbeitsgericht Mainz Urteil vom15.11.2017, 4 Ca 1240/17, 4 Ca 1241/17, 4 Ca 1242/17, 4 Ca 1243/17 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung. Die Kläger, vier Arbeitnehmer der Stadt Worms, hatten in einer privaten...

Verkehrsrecht: Aufgrund von Harndrang kann in besonderen Ausnahmen pflichtwidriges Verhalten im Straßenverkehr anders beurteilt werden

von Dr. iur. Christoph Roos | Nov 23, 2017 | Verkehrsrecht

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 10.10.2017 – 4 RBs 326/17 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist der Bestand eines Bußgeldbescheides und eines damit verbundenen Fahrverbotes. Der zum streitigen Zeitpunkt 61-jährige Kläger befuhr eine Bundesstraße. Er...