von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 30, 2017 | Allgemein, Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.06.2017 – VII ZR 36/14 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Gewährung eines Schmerzensgeldes nicht unter 40.000€ und die Feststellung der Ersatzpflicht für künftig entstehende materielle Schäden. Die Klägerin hatte sich...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 29, 2017 | Arbeitsrecht
EuGH in der Rechtssache C-126/16 Hintergrund Die Federatie Nederlandse Vakvereniging, eine niederländische Gewerkschaftsvereinigung (FNV), sowie vier Arbeitnehmerinnen standen mit der niederländischen Gesellschaft Smallsteps BV im Rechtsstreit über die Feststellung...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 28, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 04.02.2015 – 1 U 27/13 Hintergrund Die Klägerin ging gegen einen behandelnden Arzt als Erbin vor. Der Patient war verstorben. Zuvor hatte er sich im Klinikum der Beklagten im Juli 2002 mehrfach operieren lassen. Bei der...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 26, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht
Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 05.04.2017 – 3 Sa 1398/16 Hintergrund Der 49-jährige Kläger ist technischer Angestellter und seit dem Jahr 1984 beim Beklagten als Bergwerksarbeiter angestellt. Sein Einsatz erfolgte zuletzt in der Maschinenabteilung des...
von Jana Pauls | Jun 23, 2017 | Allgemein, Sozialrecht
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) Hintergrund Die Bundesregierung sah sich der gesellschaftspolitisch wichtigen Aufgabe der Sicherung einer qualitativen Pflegeversorgung gegenübergestellt. Die Anforderungen an die...
