Sozialrecht: Sozialgericht billigt länger an Brustkrebs erkrankter Patientin Behandlung mit neuartiger Chemotherapie zu

von Jana Pauls | Mai 31, 2017 | Allgemein, Sozialrecht

SG Dresden, Beschluss vom 29.03.2017, S 18 KR 268/17 ER Hintergrund Die Antragstellerin litt unter einer aggressiven Form von Brustkrebs. Die Diagnose wurde 2008 gestellt. Die Antragstellerin war 48 Jahre alt. Nach erfolgter Operation wurde die Antragstellerin mit...

Medizinrecht: Klinik haftet, wenn demente Patientin aus dem Fenster springt

von Dr. iur. Christoph Roos | Mai 29, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 17.01.2017 – Az. 26 U 30/16 Hintergrund Die Klägerin, eine Krankenversicherung, verlangt von der beklagten Trägerin eines Krankenhauses Erstattung der Kosten, die sie für eine 2011 verstorbene Patientin aufgewandt haben. Die damals...

Sozialrecht: Für verfassungsunmittelbaren Anspruch auf Krankenversorgung ist eine durch nahe Lebensgefahr gekennzeichnete individuelle Notlage erforderlich

von Dr. iur. Christoph Roos | Mai 26, 2017 | DRG & PsychVV

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 11. April 2017 Hintergrund Bei der Beschwerdeführerin wurde eine Autoimmunkrankheit diagnostiziert, die mit verschiedenen Folgeerkrankungen beziehungsweise Komplikationen, insbesondere einer bereits mehrfach aufgetretenen...

DRG: Keine Vergütung für ein Krankenhaus, wenn der Versicherte die Aufnahme gegen ärztlichen Rat verweigert

von Dr. iur. Christoph Roos | Mai 24, 2017 | DRG & PsychVV

Sozialgericht Detmold, Urteil vom 19.01.2017 – S 3 KR 555/15 Hintergrund Die Klägerin, Trägerin eines Krankenhauses, und die beklagte Versicherung streiten um die Vergütung einer Krankenhausbehandlung. Die Versicherte Frau, geboren 1993, wurde in einem...

Allgemein: Bundestag beschließt Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises

von Julia Wulf | Mai 22, 2017 | Allgemein

Bundestag-Drs. 18/11279 Hintergrund Die Bundesregierung stellt fest, dass die Nutzung von Online-Dienstleistungen Risiken im Hinblick auf Betrug oder Identitätsdiebstahl aufgrund mangelnder Prüfungssicherheit der Identität birgt. 2010 hatte die Einführung des...