von Heiner Fey | Feb. 28, 2017 | Bauen & Immobilien
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 185/16 Hintergrund Die Klägerin begehrte die Feststellung des Fortbestandes eines Bausparvertrages. Mit der beklagten Bausparkasse schloss die Klägerin am 13. September 1978 einen Bausparvertrag über eine Bausparsumme...
von Matthias Gollor | Feb. 24, 2017 | Familie & Vererben
Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen Hintergrund Das Bundeskabinett hat zum Ablauf des Jahres 2016 einen Gesetzesentwurf zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei...
von Dr. iur. Christoph Roos | Feb. 22, 2017 | Arbeitsrecht
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.08.2016 – 8 AZR 53/15 Hintergrund Die Klägerin war seit April 2001 bei dem J. e.V. beschäftigt. Zuletzt war sie als Rettungssanitäterin tätig. Der J. e.V. betreibt in dem beklagten Landkreis vier Rettungswachen und sichert...
von Matthias Gollor | Feb. 20, 2017 | Familie & Vererben
Oberlandesgericht Oldenburg, Hinweisbeschluss v. 16.11.2016 – 4 UF 78/16 Hintergrund Mit Beschluss vom 11. Mai 2016 hat das Amtsgericht den Antragsgegner zur Zahlung von Trennungsunterhalt in Höhe von 4271,16 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem...
von Dr. iur. Christoph Roos | Feb. 17, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17.01.2017 – VI ZR 239/15 Hintergrund Der Kläger war im Mai 2007 von einer Zecke gebissen worden. Im Oktober 2007 bekam er über Nacht starke Schmerzen im rechten Knie, weshalb er den beklagten Facharzt für Orthopädie aufsuchte. Der...
