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Sozialversicherungsrecht: In Klinik tätiger Anästhesist ist regelmäßig abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig

Sozialversicherungsrecht: In Klinik tätiger Anästhesist ist regelmäßig abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig

von Dr. iur. Christoph Roos | Okt. 30, 2017 | Sozialrecht

Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 22.08.2017 – AZ L 1 KR 394/15 Hintergrund Der Kläger, ein Facharzt für Anästhesiologie, war für verschiedene Kliniken als Anästhesist tätig. Die Vergütung erfolgte auf Stundenbasis. Eine Klinik stellte bei der Deutschen...
DRG: Notdienst durch Hausärzte in Krankenhäusern

DRG: Notdienst durch Hausärzte in Krankenhäusern

von Dr. iur. Christoph Roos | Okt. 27, 2017 | DRG & PsychVV

Bundessozialgericht Beschluss vom 02.08.2017 B 6 KA 11/17 B Hintergrund Durch einen Beschluss der Vertreterversammlung der Beklagten wurden die Notdienste im Bezirk der Beklagten unter anderem durch die Zusammenlegung mehrerer kleiner Notdienstbereiche, die...
Steuerrecht: „Wiesnbrezn“ steuerbegünstigt!

Steuerrecht: „Wiesnbrezn“ steuerbegünstigt!

von Dr. iur. Christoph Roos | Okt. 26, 2017 | Allgemein

Bundesfinanzhof, Urteil vom 03.08.2017 – V R 15/17 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist, ob auf „Wiesnbrezn“ der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % anzuwenden ist. Die Klägerin war Pächterin mehrerer Verkaufsstände in unterschiedlichen Festzelten des...
Arbeitsrecht: Kein betriebliches Eingliederungsmanagement erforderlich bei Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht

Arbeitsrecht: Kein betriebliches Eingliederungsmanagement erforderlich bei Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht

von Dr. iur. Christoph Roos | Okt. 25, 2017 | Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 47/17 Hintergrund Der Kläger ist seit 1994 bei der Beklagten als Maschinenbediener beschäftigt. Zunächst wurde er in der Wechselschicht zwischen Früh- und Spätschicht eingesetzt, ab dem Jahr 2005 jedoch fast...
Arbeitsrecht: Kein betriebliches Eingliederungsmanagement erforderlich bei Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht

Arbeitsrecht: Betriebsübergang – Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

von Dr. iur. Christoph Roos | Okt. 23, 2017 | Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.10.2017 – 8 AZR 845/15 Hintergrund Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1) in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28.11.2013 kündigte die vormalige Beklagte zu...
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