von Dr. iur. Christoph Roos | Aug 18, 2017 | Allgemein, DRG & PsychVV
Bundessozialgericht Urteil vom 23.5.2017, B 1 KR 27/16 R Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. Die beklagte Krankenhausträgerin behandelte den bei der klagenden Krankenkasse versicherten S stationär vom...
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von Dr. iur. Christoph Roos | Jul 18, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht
Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 02.11.2016 – 5 Sa 19/16 Hintergrund Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 13.03.1993 als Angestellter mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Stunden beschäftigt. Nach dem auf das Arbeitsverhältnis...
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von Jana Pauls | Jul 12, 2017 | Allgemein, Sozialrecht
Bundessozialgericht, Urteil vom 15.12.2016 – 5 RE 7/16 R Hintergrund Der Kläger ist Rechtanwalt in einem großen Wirtschaftsprüfungsunternehmen. Er macht die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung mit Beginn seiner Tätigkeit und...
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von Dr. iur. Christoph Roos | Jul 10, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 09.07.2017 – Rechtssache C-190/16 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien war, ob ein Vergütungsanspruch aus einem Arbeitsvertrag über die Altersgrenze von 65 Jahren hinaus für einen Piloten gilt. Der Kläger war von 1986 bis zum...
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von Dr. iur. Christoph Roos | Jul 3, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 24.11.2016 – 10 Sa 284/16 u.a. Hintergrund Im Ausgangsverfahren geht es um eine Massenentlassung von Beschäftigten der Fluggastabfertigung. Die Kläger machten im Rahmen ihrer Kündigungsschutzklagen geltend, dass entgegen...
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von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 30, 2017 | Allgemein, Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.06.2017 – VII ZR 36/14 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Gewährung eines Schmerzensgeldes nicht unter 40.000€ und die Feststellung der Ersatzpflicht für künftig entstehende materielle Schäden. Die Klägerin hatte sich...
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