von Dr. iur. Christoph Roos | Jan 12, 2017 | Sozialrecht
Bundessozialgericht: Urteil vom 18.11.2015, B 12 R 7/14 R Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Rechtmäßigkeit der nach einer Betriebsprüfung geltend gemachten Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen. Die beklagte Deutsche Rentenversicherung Bund...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jan 9, 2017 | Arbeitsrecht
Arbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 28.11.2016 – 2 BV 286/16 Hintergrund Die Arbeitgeberin hielt die im März 2016 in ihrem Betrieb durchgeführte Betriebsratswahl für nichtig, insbesondere weil Wahlzettel teilweise von Dritten ausgefüllt und Mitarbeiter zur Wahl...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jan 6, 2017 | Sozialrecht
Bundessozialgericht: Urteil vom 17.12.2015 – B 2 U 8/14 R Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist das Vorliegen eines Arbeitsunfalles. Der Kläger, Student, fiel auf dem Bahnsteig, an dem die zur Universität führende Bahn abfährt, um, sodass er mit dem...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jan 5, 2017 | Sozialrecht
Hintergrund Bereits heute sind 2,7 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland auf Pflege angewiesen, wobei es voraussichtlich im Jahr 2030 etwa 3,5 Millionen Menschen sein werden, wie das Bundesministerium für Gesundheit mitteilt. Seitens der Bundesregierung...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jan 4, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht
BGH, Beschluss vom 16. August 2016 – VI ZR 634/15 Hintergrund Der Kläger nahm die Beklagte wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung, insbesondere einem Verstoß gegen Hygienestandards, und unzureichender Aufklärung auf Ersatz materiellen und immateriellen...