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Arbeitsrecht: Schriftformerfordernis bei der Inanspruchnahme von Elternzeit

Arbeitsrecht: Schriftformerfordernis bei der Inanspruchnahme von Elternzeit

von Dr. iur. Christoph Roos | Jan. 23, 2017 | Arbeitsrecht

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Mai 2016 – 9 AZR 145/15 Hintergrund Die Klägerin war bei einem Rechtsanwalt als Rechtsanwaltsfachangestellte beschäftigt. Dieser kündigte das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 15.11.2013. Dagegen machte die Klägerin...
Sozialrecht: Keine Übernahme einer Polkörperdiagnostik durch Krankenkasse

Sozialrecht: Keine Übernahme einer Polkörperdiagnostik durch Krankenkasse

von Dr. iur. Christoph Roos | Jan. 19, 2017 | Sozialrecht

Bundessozialgericht: Urteil vom 12.9.2015, B 1 KR 15/14 R Hintergrund     Streitig zwischen den Parteien ist die Kostenerstattung einer genetischen Präfertilisierungsdiagnostik (Polkörperdiagnostik–PKD). Die Klägerin weist einen X-chromosomal-rezessiven Gendefekt auf,...
Arbeitsrecht: Schriftformerfordernis bei der Inanspruchnahme von Elternzeit

Arbeitsrecht: Vorlage an den EuGH zu den Auskunftspflichten abhängiger Unternehmen bei Massenentlassungen

von Dr. iur. Christoph Roos | Jan. 18, 2017 | Arbeitsrecht

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 24.11.2016 – 10 Sa 284/16 u.a. Hintergrund Im Ausgangsverfahren geht es um eine Massenentlassung von Beschäftigten der Fluggastabfertigung. Die Kläger machten im Rahmen ihrer Kündigungsschutzklagen geltend, dass entgegen...
Versicherungsrecht: Bundesgerichtshof urteilt über Berufsunfähigkeitsversicherung

Versicherungsrecht: Bundesgerichtshof urteilt über Berufsunfähigkeitsversicherung

von Alexander Heinen | Jan. 16, 2017 | Versicherungsrecht

Bundesgerichtshof, Urteil vom 14. Dezember 2016 – IV ZR 527/15 Hintergrund Der Kläger war HNO- Arzt und stand mit der Beklagten in einem Versicherungsvertragsverhältnis. Dieses Versicherungsvertragsverhältnis umfasste sowohl eine Rentenversicherung, als auch...
Medizinrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Gehörsrüge im Arzthaftungsprozess

Medizinrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Gehörsrüge im Arzthaftungsprozess

von Dr. iur. Christoph Roos | Jan. 13, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht

BGH, Beschluss vom 8. November 2016 – VI ZR 512/15 Hintergrund Die Klägerin ließ sich im November 2011 Krampfadern im linken Bein operativ bei der Beklagten, einem Krankenhaus, entfernen. In der Folge litt sie unter einer Fußheberschwäche und einer...
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