von Dr. iur. Christoph Roos | Apr 3, 2017 | Familie & Vererben, Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Bundesgerichthof, Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 Hintergrund Die Betroffene erlitt Ende November 2011 einen Hirnschlag. Im Krankenhaus wurde ihr darauf eine PEG- Sonde gelegt. Hierüber erfolgte die Verabreichung von Medikamenten und künstliche...
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von Julia Wulf | Mrz 22, 2017 | Familie & Vererben
Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern – BT- Drs. 18/11278 Hintergrund Die Elterliche Sorge für das eigene Kind geht von § 1627 BGB aus. Dieses...
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von Matthias Gollor | Mrz 22, 2017 | Familie & Vererben
BGH, Beschluss vom 27. Januar 2016 – XII ZB 656/14 Hintergrund Die am Verfahren Beteiligten waren seit dem 17. Dezember 1982 verheiratet. Der Ehemann reichte am 13. Januar 2005 den Scheidungsantrag ein. Er begründete diesen damit, dass die Ehe gescheitert sei....
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von Matthias Gollor | Mrz 6, 2017 | Familie & Vererben
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 01.02.2017 – XII ZB 601/15 Hintergrund Der beteiligte Vater und die beteiligte Mutter des Verfahrens sind die geschiedenen Eltern ihres im April 2003 geborenen Sohnes. Sie sind gemeinsam sorgeberechtigt. Der Sohn hält sich...
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von Matthias Gollor | Feb 24, 2017 | Familie & Vererben
Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen Hintergrund Das Bundeskabinett hat zum Ablauf des Jahres 2016 einen Gesetzesentwurf zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei...
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von Matthias Gollor | Feb 20, 2017 | Familie & Vererben
Oberlandesgericht Oldenburg, Hinweisbeschluss v. 16.11.2016 – 4 UF 78/16 Hintergrund Mit Beschluss vom 11. Mai 2016 hat das Amtsgericht den Antragsgegner zur Zahlung von Trennungsunterhalt in Höhe von 4271,16 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem...
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