Bundessozialgericht, Urt. v. 12.03.2025 – B 11 AL 1/24 R Hintergrund Das Urteil bezieht sich auf einen Rechtsstreit zwischen einer Fluggesellschaft (Klägerin) und der Bundesagentur für Arbeit, bei dem es um die Feststellung der betrieblichen Voraussetzungen für die Gewährung von … Weiterlesen
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06. November 2025 – Az. L 3 U 42/24 Hintergrund Im vorliegenden Fall ging es um einen 72-jähriger Rentner, der als Fahrer eines Abschleppdienstes tätig war und im Rahmen seiner Tätigkeit auch Rufbereitschaft zu Hause übernahm. … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.01.2025 – VI ZR 204/22 Hintergrund Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21. Januar 2025 beschäftigt sich mit einem zentralen Problem ärztlicher Aufklärung: Welche Anforderungen gelten bei der Pflicht zur Aufklärung über medizinisch gleichwertige, aber risikoärmere Behandlungsalternativen – … Weiterlesen
Landgericht Itzehoe, Urteil vom 17.03.2025 – Az. 3 O 191/24 Hintergrund Der Kläger begehrte im vorliegenden Verfahren Versicherungsschutz im Rahmen einer Deckungsklage gegen seinen Rechtsschutzversicherer. Hintergrund war eine beabsichtigte Klage gegen ein pharmazeutisches Unternehmen wegen behaupteter Impfschäden, die sich im … Weiterlesen
BGH, Urteil vom 22. November 2023 – IV ZR 233/22 Hintergrund Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs lag ein Fall aus der Praxis der Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) zugrunde, der typisch für die Problematik der vorvertraglichen Anzeigepflicht bei psychischen Vorerkrankungen ist. Die Klägerin hatte … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. November 2021, Az. 10 AZR 223/20 Hintergrund Variable Vergütungsbestandteile wie Bonuszahlungen oder Prämien sind aus modernen Arbeitsverhältnissen nicht mehr wegzudenken. Sie sollen Mitarbeiter motivieren, an den Unternehmenserfolg binden oder besondere Leistungen honorieren. Doch immer wieder stellt … Weiterlesen
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 19. Februar 2025 – Az. 5 U 107/24 Hintergrund In einem ungewöhnlichen Fall medizinrechtlicher Haftung klagte ein Patient gegen ein Krankenhaus, das ihn im Rahmen eines stationären Aufenthalts untersucht und behandelt hatte. Hintergrund war eine Berufskrankheit, … Weiterlesen
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 27. Januar 2025 – Az. 5 U 69/24 Hintergrund In einem nordrhein-westfälischen Krankenhaus kam es bei einem Routineeingriff zu einem tragischen Behandlungsfehler mit tödlichem Ausgang. Eine 49-jährige Patientin wurde wegen menorrhagischer Beschwerden zur hysteroskopischen Ausschabung aufgenommen. … Weiterlesen
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 12.4.2024 – L 14 U 164/21 Hintergrund Der Kläger des vorliegenden Falles ist auf dem Heimweg von seiner Arbeit in einen verheerenden Autounfall geraten, weil er seinen Wagen auf die Fahrbahn der entgegenkommenden Fahrzeuge steuerte. Dies … Weiterlesen
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.10.2024 – L 16 KR 101/22 Hintergrund Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg beschäftigte sich vorliegend mit der Erstattungsfähigkeit von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung, wenn zuvor bereits drei erfolglose Kinderwunschbehandlungen erfolgten.
