Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.10.2024 – L 16 KR 101/22 Hintergrund Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg beschäftigte sich vorliegend mit der Erstattungsfähigkeit von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung, wenn zuvor bereits drei erfolglose Kinderwunschbehandlungen erfolgten.

Bundessozialgericht, Urteil vom 26.09.2024 – B 2 U 15/22, Pressemitteilung vom 26.09.2024 Hintergrund Bei der Klägerin handelt es sich um eine Arbeitnehmerin in der Verwaltung einer Kirchengemeinde, die im Anschluss an ein privates Wochenende auf dem Weg zurück zu ihrer … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 27.06.2024, B 2 U 3/22 R, Pressemitteilung Nr. 18 vom 27.06.2024 Hintergrund Die Beteiligten dieses Falles streiten über das Bestehen eines Unfallversicherungsschutzes seitens der beklagten Berufsgenossenschaft im Falle von Nachwirkungen einer Impfung. Geklagt hatte ein Krankenhauskoch, welcher … Weiterlesen →

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 29.04.2024 – L 1 U 2085/23 Hintergrund Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in dem vorliegenden Urteil Grundsätze dafür festgelegt, dass eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus als Arbeitsunfall gilt. Zwar wurde in diesem Fall ein Arbeitsunfall verneint, jedoch … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 21.03.2024 – B 2 U 14/21 R, Pressemitteilung Nr. 11/2024 vom 21.03.2024 Hintergrund Bei dem Kläger des vorliegenden Falles handelt es sich um einen Busunternehmer, der selbstständig tätig und im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung bei der beklagten … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 30.11.2023 – B 3 KR 23/22 R Hintergrund Die Parteien des vorliegenden Falles streiten über die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 12.05.2021 bis zum 21.07.2021. Der Kläger ist bei der beklagten Krankenkasse freiwillig versichert und … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 21.09.2023 – B 3 KR 11/22 R Hintergrund Die Klägerin des vorliegenden Falles war über eine längere Dauer arbeitsunfähig und bezog daher von der beklagten Krankenkasse fortlaufend Krankengeld – auch über die Dauer ihres am 30.04.2018 beendeten … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 07.09.2023 – B 10 EG 2/22 R, Pressemitteilung Nr. 29/2023 Hintergrund Zu Beginn der sogenannten Partnerschaftsbonusmonate war der Kläger des vorliegenden Falles erkrankt, wobei dies über das Ende seiner Lohnfortzahlung zeitlich hinaus ging. Nach Ende der Lohnfortzahlung … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 20.07.2023 – B 12 BA 1/23 R u.a., Pressemitteilung Nr. 23 vom 20.07.2023 Hintergrund Bei den beiden Versicherungspflichtigen handelt es sich zum einen um einen alleinigen Gesellschafter und Geschäftsführer einer Unternehmergesellschaft (UG) und zum anderen um einen … Weiterlesen →

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20.06.2023 – L 9 AS 2274/22 Hintergrund Im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Gewährung eines Existenzminimums durch den Staat ist häufig gerichtlich zu klären, welche Aspekte darunterfallen und welche Ansprüche und Wünsche der Bezugsberechtigten nicht geschützt werden. … Weiterlesen →