Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 12.12.2018 – L 13 AS 137/17, Pressemitteilung Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Nr. 2 vom 14.01.2018 Hintergrund Der Kläger, Taxifahrer, war während seiner Arbeitszeit mit dem Taxi zu einem Biergarten gefahren und entwendete dort mittels des Taxis Mobiliar. Der … Weiterlesen
Bundessozialgericht vom 04.06.2019 – B 12 R 11/18, Pressemitteilung Bundessozialgericht Nr. 21/19 Hintergrund Streitgegenständlich war, ob eine Sozialversicherungsflicht für Honorarärzte besteht. Für eine Sozialversicherungspflicht entschied sich das Bundessozialgericht (BSG) unter anderem nach der Beurteilung des Falles einer in einem Krankenhaus … Weiterlesen
Bundessozialgericht, Urteil vom 08.05.2019, Az. B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R Hintergrund Die zwei Klägerinnen aus Celle und Hildesheim bezogen mit ihren Familien laufend Arbeitslosengeld II vom beklagten Jobcenter. Sie beantragten zu Beginn des Schuljahres, … Weiterlesen
Bundessozialgericht vom 03.04.2019 – B 6 KA 4/18 R Hintergrund Der Kläger wendete sich mit seiner Klage gegen die Entziehung seiner Zulassung als Vertragszahnarzt. Der seit 1986 als Zahnarzt tätige Kläger filmte über einen Zeitraum von sechs Jahren mit einer … Weiterlesen
Bundessozialgericht vom 20.03.2018 – B 1 KR 25/17 R Hintergrund Die Klägerin ist die Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Dort war im Jahr 2009 ein bei der Beklagten gesetzlich versicherter Patient wegen einer primären fokalen Hyperhidrose in Behandlung. Zusammenfassend ging es … Weiterlesen
Bundessozialgericht, Urteil vom 04.04.2019 – B 8 SO 10/18 R Hintergrund Der 1945 geborene Kläger begehrte mit seinem Antrag die Übernahme von Bestattungskosten. Er ist Alleinerbe seiner im Januar 2014 verstorbenen Mutter, die zuletzt in einem Pflegeheim lebte.
Bundessozialgericht, Urteil vom 06.11.2018 – B 1 KR 20/17 R Hintergrund Die Klägerin beantragte bei ihrer Krankenkasse (KK) die Versorgung mit ambulanten Liposuktionsbehandlungen an Armen und Beinen. In der Folgezeit forderte der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK), welcher durch die … Weiterlesen
Das im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung geltende Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12 SGB V hat in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung manche unerwartete Blüte getrieben, eine weitere dürfte die Idee der fiktiven Beurlaubung als fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten sein.
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 16.05.2018 – L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15 Hintergrund Im ersten Fall handelte es sich bei dem Kläger um einen Facharzt für Allgemeinmedizin, der als Stationsarzt in einer internistischen Abteilung tätig war. Im zweiten … Weiterlesen
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.10.2018 – L 7 AS 1331/17 Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.09.2018 – 21 Sa 390/18, Pressemitteilung Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2018 Hintergrund Der Kläger nahm eine außerbetriebliche Berufsausbildung auf und fehlte ab diesem Zeitpunkt mehrfach unentschuldigt. In Folge … Weiterlesen
