Das im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung geltende Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12 SGB V hat in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung manche unerwartete Blüte getrieben, eine weitere dürfte die Idee der fiktiven Beurlaubung als fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten sein.
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 16.05.2018 – L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15 Hintergrund Im ersten Fall handelte es sich bei dem Kläger um einen Facharzt für Allgemeinmedizin, der als Stationsarzt in einer internistischen Abteilung tätig war. Im zweiten … Weiterlesen
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.10.2018 – L 7 AS 1331/17 Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.09.2018 – 21 Sa 390/18, Pressemitteilung Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2018 Hintergrund Der Kläger nahm eine außerbetriebliche Berufsausbildung auf und fehlte ab diesem Zeitpunkt mehrfach unentschuldigt. In Folge … Weiterlesen
Bundessozialgericht vom 27.11.2018 – B 2 U 28/17 R Hintergrund Die Klägerin war bei einer GmbH tätig, die geldwerte Geschenkgutscheine und Internetcodes vertrieb. Ihre wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden war an fünf Tagen in der Woche abzuleisten. Dabei war eine … Weiterlesen
Bundessozialgericht Urteil vom 28.6.2018, B 5 R 25/17 R Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Gewährung von Rentenbezügen. Der im Februar 1951 geborene Kläger arbeitete zuletzt bei einem Unternehmen, das mehrere hundert Standorte in Deutschland betreibt. Aufgrund betriebsorganisatorischer Veränderungen … Weiterlesen
Bundessozialgericht, Urteil vom 7.6.2018 – B 12 KR 15/16 R Hintergrund In dem vorliegenden Fall hatte das Bundessozialgericht sich mit dem Begriff des eingeschriebenen Studenten und seine Verwendung in der gesetzlichen Krankenversicherung zu beschäftigten.
