Bundessozialgericht, Urteil vom 26.09.2024 – B 2 U 14/22 R Hintergrund Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der bei der Firma B. angestellt ist, die wiederum zu einer europaweit tätigen Unternehmensgruppe mit mehr als 11.000 Mitarbeitern gehört. Zu der Unternehmensgruppe zählen 115 … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.07.2024 – 8 AZR 24/24 Hintergrund Das Bundesarbeitsgericht befasste sich vorliegend mit der Zulässigkeit einer im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens seitens eines öffentlichen Arbeitgebers getroffenen Organisationsentscheidung im Lichte des Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz (GG).
Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 17.05.2024 – 14 SLa 26/24 Hintergrund Zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits ist die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie strittig. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der seit März 1983 bei der Beklagten tätig war. Im Jahr 2018 vereinbarten die Parteien … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.11.2023 – VI ZR 380/22 Hintergrund Der Bundesgerichtshof befasste sich vorliegend mit der Frage, ob zwischen der ärztlichen Aufklärung über Risiken und Umstände eines ärztlichen Eingriffs und der Einwilligung des Patienten in diesen ein gewisser Zeitraum als … Weiterlesen
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 06.03.2024 – 12 U 127/22 Hintergrund Nachdem sich ein Gartenbauer mit seinem Vertragspartner, mit dem er einen Werkvertrag geschlossen hatte, verstritten hatte, forderte er in seiner Schlussrechnung die Zahlung von 21.843,96€ samt Umsatzsteuer.
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 17.06.2024 – 5 U 133/23 Hintergrund: Die Klägerin des im Folgenden behandelten Falls ist seit 1999 in frauenärztlicher Behandlung bei der beklagten Arztpraxis. Geboren wurde sie im Jahr 1969. Untersuchungen zur Vorsorge von Krebserkrankungen waren regelmäßiger … Weiterlesen
Landgericht Köln, Urteil vom 10.07.2024 – 2 O 207/23 Hintergrund Die Klägerin ist die Halterin eines Hundes, die bei einem gemeinsamen Spaziergang mit der Beklagten und deren Hund von diesem verletzt wurde, weshalb sich das Landgericht Köln vorliegend mit der … Weiterlesen
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.01.2024 – 3 Sa 529/23, Pressemitteilung Nr. 2/2024 vom 09.01.2024 Hintergrund Bei dem Kläger handelt es sich um einen Arbeitnehmer, der bei dem beklagten Unternehmen, das Aluminiumgussteile herstellte und vertrieb, seit dem 01.02.2012 angestellt war. Das … Weiterlesen
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.04.2024 – 3 Sa 556/22 Hintergrund Der Kläger macht vorliegend einen Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aufgrund einer behaupteten Benachteiligung wegen seiner Schwerbehinderung im Rahmen eines erfolglosen Bewerbungsverfahrens um eine von der … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2024, 8 AZR 318/22, Pressemitteilung Nr. 2/24 vom 25.01.2024 Hintergrund Bei dem Kläger dieses Falles handelt es sich um einen schwerbehinderten Bewerber, der sich um eine Stelle, die von der Evangelischen Kirche innerhalb ihrer Finanzverwaltung zu besetzen … Weiterlesen
