Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2009 – 2 AZR 534/08 Hintergrund Der Klägerin des vorliegenden Falles war seit Oktober 2005 bei der Beklagten, einem privaten Versicherungsunternehmen, als Organisationsleiterin im Rahmen der Bezirksdirektion tätig und neben zwei anderen Kolleginnen unmittelbar dem Direktor des … Weiterlesen
Hessisches Landesarbeitsgericht, Entscheidung vom 28.08.2023 – 16 TaBVGa 97/23, Pressemitteilung Nr. 2 vom 04.09.2023 Hintergrund Der Betriebsratsvorsitzende eines unter anderem am Flughafen Frankfurt a.M. tätigen Catering-Unternehmens hatte sich im Vorzimmer der Betriebsleitung eines Eingangsstempels bedient und damit den Eingang von … Weiterlesen
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 02.08.2022 – 3 Sa 285/22 Hintergrund Vorliegend war zwischen den Parteien strittig, ob das zwischen der Klägerin als Arbeitnehmerin und der Beklagten als Arbeitgeberin bestehende Arbeitsverhältnis durch eine ordentliche Kündigung beendet wurde. Die Klägerin war seit … Weiterlesen
Bei dem Ausscheiden aus einem Arbeitsverhältnis hat der Arbeitgeber einen schriftlichen Nachweis über die Tätigkeit des Arbeitnehmers zu erbringen und dessen Leistungen und Verhalten zu bewerten. Viele dabei gängige und häufig verwendete Formulierungen wirken auf den ersten Blick wohlwollend und … Weiterlesen
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.07.2023 – 5 Sa 1/23 Hintergrund Der Kläger des vorliegenden Falls war als Facharzt für Orthopädie in einer Rehabilitations-Klinik, die von der Beklagten betrieben wird, tätig. Zu Beginn des Jahres 2020 wurde der Kläger Chefarzt der … Weiterlesen
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.07.2023 – 5 Sa 139/22 Hintergrund Im vorliegenden Fall war zwischen den Parteien strittig, ob die Klägerin aufgrund ihrer Kinderbetreuungspflichten generell von Früh- und Spätschichten freigestellt werden kann oder ob der Arbeitgeber sein Weisungsrecht frei ausüben … Weiterlesen
Bundessozialgericht, Urteil vom 20.07.2023 – B 12 BA 1/23 R u.a., Pressemitteilung Nr. 23 vom 20.07.2023 Hintergrund Bei den beiden Versicherungspflichtigen handelt es sich zum einen um einen alleinigen Gesellschafter und Geschäftsführer einer Unternehmergesellschaft (UG) und zum anderen um einen … Weiterlesen
Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 08.08.2023 – 4 Sa 371/23, Pressemitteilung Nr. 10 vom 09.08.2023 Hintergrund Die bei dem beklagten Erzbistum beschäftigte Klägerin hatte eine Position in leitender Stellung inne. In der „Ordnung für Leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Generalvikariates und … Weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 10.03.2023 – 3 C 1.21 Hintergrund Bei dem Kläger des vorliegenden Falles handelt es sich um einen Diplom-Psychologen und Allgemeinmediziner aus München. Die beklagte Landeshauptstadt München, die als zuständige Kontrollbehörde gemäß dem Betäubungsmittelgesetz regelmäßig unangekündigte Kontrollen bei … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2023 – 2 AZR 17/23, Pressemitteilung Nr. 33/2023 Hintergrund Ein Arbeitnehmer der beklagten Fluggesellschaft TUIfly GmbH hatte gegen seine außerordentliche Kündigung geklagt. Seit dem Jahr 2014 war der Kläger Mitglied in einer Chatgruppe, der auch fünf andere … Weiterlesen
