Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26.11.2024 – 1 BvL 1/24 Hintergrund Mit seinem Beschluss vom 26. November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine wesentliche Entscheidung im Medizin- und Betreuungsrecht für verfassungswidrig erklärt. Konkret betrifft dies den sogenannten „Krankenhausvorbehalt“:
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16.02.2021 – VI ZR 1104/20 Hintergrund Im Jahr 2007 wurde der Klägerin von der Beklagten eine Hüftprothese eingesetzt. Die Klägerin ließ ab 2014 regelmäßig Blutuntersuchungen durchführen, um ihre Chrom- und Kobaltwerte zu bestimmen. Sie ist der Ansicht, dass die … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 04.06.2024 – VI ZR 108/23 Hintergrund Die Kläger wurde am 29.07.2016 in der 25. Schwangerschaftswoche in einem von der beklagten Krankenhausträgerin betriebenen Krankenhaus geboren und anschließend in der dortigen Klinik für Kinder- und Jugendmedizin versorgt. Der ausgerechnete … Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 26.11.2024 – 1 BvL 1/24, Pressemitteilung Nr. 100/2024 vom 26.11.2024 Hintergrund Vor Kurzem entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die ausnahmslose Vorgabe, ärztliche Zwangsmaßnahmen im Rahmen eines stationären Aufenthaltes in einem Krankenhaus durchzuführen, teilweise verfassungswidrig ist.
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 23.03.2018 – 26 U 125/17, Pressemitteilung Oberlandesgericht Hamm vom 15.05.2018 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist, ob ein Anspruch auf Schadenersatz wegen einer vermeintlich fehlerhaften therapeutischen Aufklärung besteht. Der Kläger litt unter akuten Hüftbeschwerden. Aufgrund dessen … Weiterlesen
Landgericht Münster, Urteil vom 1.3.2018 – 111 O 25/14 Hintergrund Das Landgericht Münster hatte in dem vorliegenden Fall über die Ansprüche auf Schmerzensgeld sowie Schadensersatz einer Patientin gegen den beklagten Krankenhausträger zu entscheiden. Die Klägerin, die seit 2003 an diversen … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.05.2017, Az. VI ZR 203/16 Hintergrund Der Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Der Beklagte, ein Zahnarzt, wirbt in seinem Internetauftritt für ganzheitliche Behandlungen durch Beseitigung von Störfeldern im Kiefer. Nachdem er bei der Klägerin eine „Herd- … Weiterlesen
