Bundesgerichtshof, Urteil vom 24. November 2020 – VI ZR 415/19
Hintergrund
Der Kläger begab sich im Jahr 2013 in die Notaufnahme des Klinikums des Beklagten. Dem Kläger wurde per Infusion ein Medikament verabreicht und sodann stationär aufgenommen. Nach einigen Tagen klagte der Kläger über Schmerzen, eine Schwellung, Schüttelfrost und Fieber. Weiterlesen →
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Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021 – 6 Sa 824/20, Pressemitteilung 5/21
Hintergrund
Die Klägerin, eine Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten, ist bei der Klägerin, einem Betrieb der Systemgastronomie, in Teilzeit beschäftigt und erhält aus diesem Beschäftigungsverhältnis einen Urlaubsanspruch von 14 Arbeitstagen. Weiterlesen →
Hinweise der Landeskirchen und (Erz)Bistümer in NRW zur Teilerstattung von Kirchensteuer auf Abfindungszahlungen im Zuge eines Arbeitsplatzverlustes
Hintergrund
Wer Kirchensteuer zahlt, leistet einen wichtigen und wertvollen Beitrag zur Finanzierung der kirchlichen Aufgaben. Indes werden viele Kirchsteuerzahler als Folge der Pandemie durch den Verlust des Arbeitsplatzes betroffen. Dies mit erheblichen finanziellen Folgen. Weiterlesen →
Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 14.01.2021 – Az. 5 Sa 483/20, Pressemitteilung
Hintergrund
Der Kläger war als Be- und Entlader, sowie Wäscher für die Fahrzeuge der Beklagten, einem Paketzustellunternehmen, seit dem Jahr 2004 tätig. Die Wäsche der Wagen erfolgte in der Regel in der Nachtschicht, wobei der Kläger seinen persönlichen Wagen in der Nähe des Arbeitsplatzes abstellen konnte. Weiterlesen →
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.12.2020 – 9 AZR 102/20
Hintergrund
Bei der Beklagten handelt es sich um ein Unternehmen, welches durch Nutzer einer Online-Plattform („Crowdworker“) die Präsentation von Markenprodukten im Einzelhandel und an Tankstellen kontrolliert. Die Crowdworker fertigen im Rahmen einer Rahmenvereinbarung Fotos von der Warenpräsentation an und beantworten Fragen zur Werbung der Produkte. Weiterlesen →
Arbeitsgericht Offenbach, Urteil vom 04.02.2021 – 4 Ga 1/21
Hintergrund
Als der Arbeitnehmer das Werksgelände betrat und die Durchführung eines PCR-Tests (Corona-Test) verweigerte, verwehrte sein Arbeitgeber den Zutritt. Der PCR-Test sei in einer Betriebsvereinbarung vorgesehen gewesen. Weiterlesen →
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