Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.10.2019 – 17 Sa 2297/18; Pressemitteilung Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Nr. 29/19 vom 19.11.2019
Hintergrund
Der Kläger ist Kraftfahrzeugschlosser mit Spezialisierung Berufskraftfahrer und seit dem Jahre 1981 bei der beklagten Anstalt des öffentlichen Rechts – Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich der Abfallwirtschaft und Reinigung – tätig. Weiterlesen →
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019 – 7 AZR 582/17, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht Nr. 39/19
Hintergrund
Der Kläger war seit Juli 2000 für die beklagte Gemeinde tätig. Mit Arbeitsvertrag vom 1. April 2006 wurde er als vollbeschäftigter Arbeitnehmer für die Saison jeweils vom 1. April bis 31. Oktober als Badeaufsicht und Reinigungskraft im örtlichen Freibad beschäftigt. Weiterlesen →
Ein Beitrag zum Thema „Arbeitsrecht im Notariat – Aktuelle Entwicklungen“ von Herrn Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Roos und Frau Rechtsanwältin Julia Wulf wurde in der Ausgabe 11/19 der notar veröffentlicht.
Wir freuen uns, Frau Rechtsanwältin Bettina Musick in unserem Büro in Bonn begrüßen zu dürfen!
Frau Musick wird uns schwerpunktmäßig in den Bereichen Privates Baurecht, Architektenrecht, Immobilienwirtschaftsrecht, Arzthaftungsrecht und Zahnarzthaftungsrecht unterstützen.
Wir freuen uns sehr über den Kanzleizuwachs und heißen Frau Musick in unserem Team herzlich willkommen!
Oberlandesgericht Oldenburg vom 25.07.2019 – 14 U 34/19
Hintergrund
Der Auftragnehmer (AN) wurde vom Auftraggeber (AG) mit dem Bau einer Trockenbaudecke im Raster 625 x 625 mm beauftragt. Der AN errichtete daraufhin in vereinbarungswidriger Weise eine Decke im Raster 600 x 600 mm. Weiterlesen →
Bundesverfassungsgericht vom 05.11.2019 – 1 BvL 7/16, Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht Nr. 74/2019 vom 05.11.2019
Hintergrund
Der Kläger des Ausgangsverfahrens ist ausgebildeter Lagerist. Infolge seiner Arbeitslosigkeit vermittelte das Jobcenter dem Kläger eine neue Stelle in diesem Beruf. Der Kläger lehnte diese Stelle jedoch mit der Begründung ab, sich für den Verkaufsbereich und nicht für das Lager bewerben zu wollen. Weiterlesen →
Bundesarbeitsgericht vom 30.10.2019 – 6 AZR 465/18, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht Nr. 36/19
Hintergrund
Der Kläger war als Küster und Reinigungsfachkraft bei einer katholischen Kirchengemeinde beschäftigt. Der Arbeitsvertrag zwischen den Parteien nahm die Kirchliche Arbeits-und Vergütungsordnung (KAVO) in Bezug. Weiterlesen →
OLG Koblenz vom 19.02.2019 – 5 U 635/18 u.a.
Hintergrund
Der letztverbleibende gynäkologische Belegarzt der beklagten Krankenhausbetreiberin kündigte seinen Vertrag. Ein Nachfolger konnte nicht gefunden werden. Weiterlesen →
Bereits vor der Neuerung wurde – zurückführend auf das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom 28.05.2008 – eine Qualitätsprüfung von Pflegeheimen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) vorgenommen im Rahmen derer sog. „Pflegenoten“ an die einzelnen Pflegeheime verteilt wurden. Weiterlesen →
Wir suchen ab sofort zur Verstärkung unseres Teams eine/n Rechtsanwalt/Rechtsanwältin schwerpunktmäßig im Medizin- und Arzthaftungsrecht für unser Büro in Bonn. Nachfolgend gelangen Sie zur Stellenanzeige
