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Arbeitsrecht: Berücksichtigung von Kurzarbeitszeiten bei der Berechnung des für den Jahresurlaub gezahlten Entgelts

Europäischer Gerichtshof vom 13.12.2018 – C 385/17

Hintergrund

Mit seiner Entscheidung kam der Europäische Gerichtshof einem Vorabentscheidungsersuch des Arbeitsgerichts Verden nach. Vor dem nationalen Gericht hatte ein Betonbauer geklagt, der im Jahr 2015 für einen Zeitraum von insgesamt 26 Wochen in Kurzarbeit bei seinem Arbeitgeber tätig war und nun von seinem Arbeitgeber die Zahlung einer ungeminderten Urlaubsvergütung verlangt. Weiterlesen →

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Arbeitsrecht: Geltung eines Tarifvertrages darf nicht von Einführung einer Bezugnahmeklausel in Arbeitsvertrag abhängig gemacht werden

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.05.2020 – 4 AZR 489/19, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht Nr. 14/20

Hintergrund

Die Klägerin – selbst Mitglied der IG Metall – begehrte die Zahlung von Differenzentgelt auf der Grundlage der Bestimmungen eines zwischen ihrem Arbeitgeber (Beklagten) und der IG Metall geschlossenen Mantel-und Entgeltrahmentarifvertrags. Weiterlesen →

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Arbeitsrecht: Detektive sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

Landessozialgericht Hessen, Beschluss vom 12.05.2020 – L 1 BA 27/18, Pressemitteilung Landessozialgericht Hessen vom 12.05.2020, Nr. 8/20

Hintergrund

Das Landessozialgericht (LSG) hat durch Beschluss vom 12. Mai 2020 die Sozialversicherungspflicht für Detektive festgestellt.

Verfahrensbeteiligt war eine Detektei aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, die die Überwachung von Supermärkten durchführt. Weiterlesen →

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Arbeitsrecht/Datenschutzrecht: Informationsanspruch des Betriebsrats auf namentliche Nennung von schwangeren Arbeitnehmerinnen

Bundesarbeitsgericht vom 09.04.2019 – 1 ABR 51/17

Hintergrund

Am 09.04.2019 bereits hat das Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 1 ABR 51/17 (BAG NZA 2019, 1055-1061) eine Entscheidung auch zu Themen des Datenschutzes getroffen, die die Betriebspartner nicht nur kennen, sondern deren Vorgaben auch umsetzen sollten. Weiterlesen →