Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.11.2023 – VI ZR 380/22 Hintergrund Der Bundesgerichtshof befasste sich vorliegend mit der Frage, ob zwischen der ärztlichen Aufklärung über Risiken und Umstände eines ärztlichen Eingriffs und der Einwilligung des Patienten in diesen ein gewisser Zeitraum als … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 17.06.2024 – 5 U 133/23 Hintergrund: Die Klägerin des im Folgenden behandelten Falls ist seit 1999 in frauenärztlicher Behandlung bei der beklagten Arztpraxis. Geboren wurde sie im Jahr 1969. Untersuchungen zur Vorsorge von Krebserkrankungen waren regelmäßiger … Weiterlesen →

Landgericht Köln, Urteil vom 10.07.2024 – 2 O 207/23 Hintergrund Die Klägerin ist die Halterin eines Hundes, die bei einem gemeinsamen Spaziergang mit der Beklagten und deren Hund von diesem verletzt wurde, weshalb sich das Landgericht Köln vorliegend mit der … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.07.2024 – IV ZR 129/23 Hintergrund Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich vorliegend mit der Frage der Transparenz einer Versicherungsklausel einer Auslandsreisekrankenversicherung, die Versicherungsleistungen im Falle eines bereits „vorher bekannten medizinischen Zustands“ ausschließt. Der Versicherungsnehmer war ein Mann, der … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 12.06.2024 – XII ZB 197/24 Hintergrund Beschwerde eingelegt hatte vorliegend ein an einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie erkrankter, im Jahr 1996 geborener Betroffener, für den im Januar 2023 ein Betreuer bestellt wurde. Dem Betreuer wurden die Aufgaben der Aufenthaltsbestimmung, … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.03.2024 – VI ZR 283/21 Hintergrund Dem vorliegenden Fall lag ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln zugrunde, welches die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers teilweise bejahte, obwohl entgegenstehende Befunde vorlagen. Der Bundesgerichtshof sah darin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, denn … Weiterlesen →

Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 14.02.2024 – 2-12 O 264/22, Pressemitteilung vom 14.02.2024 Hintergrund Eine Welle von Klagen gegen Medizinkonzerne, die Impfungen gegen das Corona-Virus hergestellt haben, beschäftigt derzeit die deutschen Gerichte – im vergangenen Dezember waren es bereits … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.03.2024 – VI ZR 280/22, Pressemitteilung Nr. 86/2024 vom 15.04.2024 Hintergrund Das vorliegende Urteil knüpft an eine Reihe von Grundsatzurteilen an, die der Bundesgerichtshof zu Beginn dieses Jahres im Kontext der Haftung des Verursachers eines Verkehrsunfalls für … Weiterlesen →

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 26.10.2023 – C 307/22, ECLI:EU:C:2023:811, Pressemitteilung Nr. 161/2023 vom 26.10.2023 Hintergrund Der Europäische Gerichtshof entschied in dem vorliegenden Fall, ob Patienten einen Anspruch gegenüber ihren behandelnden Ärzten darauf haben, eine kostenlose Kopie ihrer Behandlungsakte zu erhalten.

Bundesgerichtshof, Urteile vom 16.01.2024 – VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22, VI ZR 51/23, Pressemitteilung Nr. 7/24 vom 19.01.2024 Hintergrund Der Bundesgerichtshof hat in fünf verschiedenen Entscheidungen den Haftungsumfang für das sogenannte Werkstattrisiko konkretisiert. … Weiterlesen →