Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.01.2021 – III ZR 234/21 Hintergrund Bei dem Kläger handelt es sich um einen ausgebildeten Mechatroniker, der seit September 2013 im Betrieb seines Vaters tätig ist. Die Beklagte ist eine gesetzliche Krankenkasse, zu welcher der Kläger im … Weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 10.03.2023 – 3 C 1.21 Hintergrund Bei dem Kläger des vorliegenden Falles handelt es sich um einen Diplom-Psychologen und Allgemeinmediziner aus München. Die beklagte Landeshauptstadt München, die als zuständige Kontrollbehörde gemäß dem Betäubungsmittelgesetz regelmäßig unangekündigte Kontrollen bei … Weiterlesen
Sozialgericht Marburg, Urteil vom 03.05.2023 – S 17 KA 642/22 Hintergrund Die strittige Frage, ob die ärztliche Leitung eines Medizinischen Versorgungszentrums vor Ort an der Hauptbetriebsstätte des Zentrums tätig sein muss, beschäftigte kürzlich das Sozialgericht Marburg in einer Rechtssache. Vorliegend … Weiterlesen
Bundessozialgericht, Urteil vom 22.06.2023 – B 2 U 11/20 R, Pressemitteilung Nr. 19/23 Hintergrund Der Kläger ist beruflich als Rettungssanitäter tätig und wurde im Rahmen seiner beruflichen Laufbahn Zeuge einiger sehr einschneidender und belastender Ereignisse.
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 11.05.2023 – 6 U 4/23, Pressemitteilung Nr. 39/2023 Hintergrund Bei dem Kläger handelt es sich um einen plastischen Chirurgen aus Darmstadt. Die Beklagten sind zwei Fachärzte für ästhetische und plastische Chirurgie, die gemeinschaftlich eine … Weiterlesen
Landgericht München II, Entscheidung vom 24.05.2023 – 11 O 1858/21 Ent, Pressemitteilung Nr. 5 vom 24.05.2023 Hintergrund Bei der Klägerin handelt es sich um ein zu dem Zeitpunkt fünfjähriges Kindergartenkind, welches sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes für die Dauer … Weiterlesen
Federal Supreme Court, Judgment of 13.12.2022 – VI ZR 60/21 Background The plaintiff is a doctor about whom a so-called basic profile exists on the website Jameda.de. These basic profiles are created by the operators of the website on the … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.12.2022 – VI ZR 60/21 Hintergrund Bei dem Kläger handelt es sich um einen Arzt, über den auf der Internetseite Jameda.de ein sogenanntes Basis-Profil besteht. Diese Basis-Profile werden von den Betreibern der Internetseite auf Grundlage von öffentlich-zugänglichen … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20.03.2023 – 1 StR 266/22, Pressemitteilung Nr. 066/2023 vom 12.04.2023 Hintergrund Bei dem Angeklagten handelt es sich um einen Arzt, der in der Zeit von März 2017 bis Juli 2018 mehrere hundert Betäubungsmittelrezepte ausstellte. Unter dem Deckmantel … Weiterlesen
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.01.2023 – L 4 KR 549/22 B ER, Pressemitteilung vom 06.02.2023 Hintergrund Antragstellerin ist ein Testzentrum, welches eine Forderung gegen die Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen in Höhe von ca. 380.000,00 EUR geltend machte. Das Testzentrum hatte bereits … Weiterlesen
