Bundesgerichtshof, Urteile vom 20.02.2025 – I ZR 16/24, I ZR 17/24, I ZR 18/24, Pressemitteilung Nr. 38/2025 vom 20.02.2025 Hintergrund Im Rahmen von drei Revisionsverfahren entschied der für Urheberrecht zuständige Senat des Bundesgerichtshofs nun in seit langer Zeit erwarteten Urteilen … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.11.2024 – II ZR 35/23 Hintergrund Bei der Beklagten handelt es sich um eine Einheits-GmbH & Co. KG, die als Biotechnologieunternehmen organisiert ist, und deren Gesellschaftsanteile zu 100 % von der Beklagten gehalten werden. Bei dem Kläger … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.02.2025 – KZR 74/23, Pressemitteilung Nr. 31/2025 vom 11.02.2025 Hintergrund Bei den Klägerinnen handelt es sich zum einen um eine GmbH und zum anderen um eine AG, die beide Teil einer Unternehmensgruppe sind, die in der Edelstahlproduktion tätig … Weiterlesen →

Landgericht Koblenz, Urteil vom 27.02.2024 – 11 O 12/23 Hintergrund Beklagte ist vorliegend ein Unternehmen, das unter anderem gegenüber Verbrauchern den Abschluss von Dienstleistungsverträgen über längere Zeiträume, welche die Bereitstellung von E-Mail-Postfächern, Servern und Webspeicherplatz zum Gegenstand haben, anbietet.

Oberlandesgericht München, Urteil vom 22.05.2024 – 34 Wx 71/24 e Hintergrund Im vorliegenden Fall ist die Eintragung eines Grundstücks als Grundbesitz einer Gesellschaft strittig. Im Grundbuch sind seit August 2000 drei Personen als Gesellschafter bürgerlichen Rechts als Eigentümer dieses Grundstücks … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 11.07.2023 – II ZR 116/21 Hintergrund Eine Klage gegen einen Gesellschafter in Form einer sogenannten actio pro socio ist im Rahmen des Gesellschaftsrechts anerkannt und verbreitet. In einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs wurde jedoch nun festgestellt, dass eine … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 27.07.2023 – VI-6 U 1/22 (Kart), Pressemitteilung Nr. 26/2023 Hintergrund Die Klägerinnen dieses Falles waren zum einen eine GmbH und zum anderen eine AG, die den Beklagten, der als Geschäftsführer der AG tätig und gleichzeitig der … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 27.07.2023 – I ZR 144/22, Pressemitteilung Nr. 127/2023 vom 27.07.2023 Hintergrund Bei dem Kläger handelt es sich um einen Betreiber von Ladengeschäften für Damenmode in der Pfalz. Die Beklagte ist ein Unternehmen für Damenmode, welches unter anderem … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 17.01.2023 – II ZR 76/21 Hintergrund Geklagt hatte ein Gesellschafter, der nach italienischem Recht zu etwa 63 % an einer Gesellschaft „F“ beteiligt und ihr alleiniger Geschäftsführer war. Die restlichen ca. 37 % der Gesellschaft „F“ sind … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26.01.2023 – I ZR 27/22, Pressemitteilung Nr. 018/2023 Hintergrund Die Klägerin ist eine Matratzenherstellerin, die bei der Beklagten ihre Produkte vertreibt. Die Beklagten sind Gesellschaften der Amazon-Gruppe und in unterschiedlichen Funktionen am Betrieb der Online-Verkaufsplattform „Amazon“ beteiligt. … Weiterlesen →