Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.10.2019 – 17 Sa 2297/18; Pressemitteilung Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Nr. 29/19 vom 19.11.2019 Hintergrund Der Kläger ist Kraftfahrzeugschlosser mit Spezialisierung Berufskraftfahrer und seit dem Jahre 1981 bei der beklagten Anstalt des öffentlichen Rechts – Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019 – 7 AZR 582/17, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht Nr. 39/19 Hintergrund Der Kläger war seit Juli 2000 für die beklagte Gemeinde tätig. Mit Arbeitsvertrag vom 1. April 2006 wurde er als vollbeschäftigter Arbeitnehmer für die Saison jeweils vom … Weiterlesen
Ein Beitrag zum Thema „Arbeitsrecht im Notariat – Aktuelle Entwicklungen“ von Herrn Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Roos und Frau Rechtsanwältin Julia Wulf wurde in der Ausgabe 11/19 der notar veröffentlicht.
Bundesverfassungsgericht vom 05.11.2019 – 1 BvL 7/16, Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht Nr. 74/2019 vom 05.11.2019 Hintergrund Der Kläger des Ausgangsverfahrens ist ausgebildeter Lagerist. Infolge seiner Arbeitslosigkeit vermittelte das Jobcenter dem Kläger eine neue Stelle in diesem Beruf. Der Kläger lehnte diese Stelle … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht vom 30.10.2019 – 6 AZR 465/18, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht Nr. 36/19 Hintergrund Der Kläger war als Küster und Reinigungsfachkraft bei einer katholischen Kirchengemeinde beschäftigt. Der Arbeitsvertrag zwischen den Parteien nahm die Kirchliche Arbeits-und Vergütungsordnung (KAVO) in Bezug.
OLG Koblenz vom 19.02.2019 – 5 U 635/18 u.a. Hintergrund Der letztverbleibende gynäkologische Belegarzt der beklagten Krankenhausbetreiberin kündigte seinen Vertrag. Ein Nachfolger konnte nicht gefunden werden.
Europäischer Gerichtshof vom 11.04.2019 – C-254/18 (Europäischer Gerichtshof PM Nr. 50/2019) Hintergrund Beim Conseil d’État (Frankreich) ist ein Rechtsstreit wegen des Bezugszeitraums für die Berechnung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit der aktiven Beamten im Dienst der Police Nationale anhängig.
ArbG Reutlingen vom 19.03.2019 – 7 Ca 89/19 Hintergrund Der bei der Beklagten als Rettungsassistent beschäftigte Kläger meldete sich krank, woraufhin es zu einer 6-wöchigen Abwesenheit aufgrund von Arbeitsunfähigkeit kam. Zwei Tage nach seiner Rückkehr empfing der Kläger eine Nachricht … Weiterlesen
ArbG Siegburg, Beschluss vom 18.09.2019 – 3 Ca 985/19 Hintergrund Die Klägerin bewarb sich bei der Beklagten, einer Behörde, bei der sie als Sacharbeiterin tätig war, auf die Stelle des Teamleiters. In dem Bewerbungsverfahren erhielten zwölf Mitarbeiter eine Bewertung … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.08.2019 – 9 AZR 41/19, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht Nr. 28/19 Hintergrund Der Kläger war für die Beklagte als selbständiger Bauingenieur/Programmierer tätig. Diese Tätigkeit bewerkstelligte er in Heimarbeit. Klar voneinander abzugrenzen sind die Begrifflichkeiten der Tätigkeit im sog. Home-Office … Weiterlesen
