Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 18.01.2023 – 4 U 249/21, Pressemitteilung vom 30.01.2023 Hintergrund Die Klägerin ist Eigentümerin eines Katers, der Beklagte Eigentümer eines Hundes. Beide Parteien räumten zum Zeitpunkt des fraglichen Vorfalls Schnee auf ihren benachbarten Grundstücken. Der … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 08.12.2022 – 12 U 21/21 Hintergrund Der Kläger hatte im Jahr 2017 beim beklagten Arzt eine LASIK-Behandlung am rechten Auge unter Vollnarkose durchführen lassen. Bei der LASIK-Behandlung handelt es sich um eine Augenlaser-Methode zur Behebung von … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 21.06.2022 – VI ZR 310/21 Hintergrund Der Kläger war Patient bei dem beklagten Augenarzt und ließ von diesem im Februar 2017 einen Augen-Lasereingriff als Behandlung seiner Kurzsichtigkeit durchführen. Der beklagte Augenarzt führte eine sogenannte LASIK-Laserbehandlung unter Vollnarkose … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 02.11.2022 – 3 StR 162/22, Pressemitteilung Nr. 004/2023 vom 11.01.2023 Hintergrund Der Angeklagte im Strafprozess führte als Facharzt für Innere Medizin in seiner Praxis ambulant kosmetische Operationen durch, überwiegend sogenannte Eigenfetttransferbehandlungen. Bei diesen medizinisch nicht indizierten Behandlungen … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 06.12.2022 – VI ZR 168/21 Hintergrund Das Urteil beruht auf einer tragischen Faktenlage. Der Kläger ist Vater einer Tochter, die vom Beklagten sexuell missbraucht worden war. Der Beklagte wurde strafrechtlich rechtskräftig verurteilt. Der Kläger behauptete, durch das … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 12.05.2022 – III ZR 78/21 Hintergrund Die Klägerin behandelte als Inhaberin einer Praxis für Ergotherapie zwei der drei Kinder der Beklagten. Die Beklagte unterschrieb zu Beginn des Behandlungsverhältnisses ein Formular, in dem darauf hingewiesen wurde, dass bei … Weiterlesen →

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.01.2022 – L 16/4 KR 506/19, Pressemitteilung vom 31.01.2022 Hintergrund Der verhandelte Fall basiert auf dem „Göttinger Organspendeskandal“. Vor zehn Jahren sorgte ein im Universitätsklinikum Göttingen tätiger Arzt dafür, dass einige seiner Patienten auf der Warteliste … Weiterlesen →

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 10.03.2022 – 3 C 1.21 Hintergrund Ein Arzt mit allgemeinmedizinischer Praxis wurde von der Landeshauptstadt München als Überwachungsbehörde überprüft, nachdem er bei einer routinemäßigen Kontrolle in Apotheken durch zahlreiche Verschreibungen von Betäubungsmitteln aufgefallen war. Er sollte Krankenunterlagen … Weiterlesen →

OLG Celle, Urteil vom 20.09.2021 – 1 U 32/20 Hintergrund Ein Kind wurde im Wesentlichen komplikationsfrei geboren. Die Hebamme ließ Mutter und Kind daraufhin allein, um ihnen die Gelegenheit zu geben, noch im Kreissaal zu „bonden“. Kurz nachdem die Hebamme … Weiterlesen →