Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.04.2025 – VIII ZR 270/22 Hintergrund Bei dem Beklagten handelt es sich um einen seit Dezember 2006 in einer Wohnung der Klägerin wohnenden Mieter. Ebenfalls beklagt ist dessen Untermieterin. Die Klägerin erklärte am 30.04.2020 die Kündigung des … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteile vom 14.02.2025 – V ZR 236/23 und V ZR 128/23, Pressemitteilung Nr. 33/2025 vom 14.02.2024 Hintergrund Der Bundesgerichtshof entschied vorliegend in zwei Verfahren bezüglich der Möglichkeit von Wohnungseigentümern, eine von der Vereinbarung der Gemeinschaftsordnung abweichende Art der Kostentragung … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.11.2024 – VIII ZR 15/23, Pressemitteilung Nr. 238/2024 Hintergrund Bei den Beklagten handelt es sich um die Mieter einer Dreizimmerwohnung im ehemaligen Ost-Berlin, die einen Formularmietvertrag im Juli 1990 mit dem Volkseigenen Betrieb (VEB) Kommunale Wohnungsverwaltung Prenzlauer … Weiterlesen
Landgericht Berlin II, Urteil vom 04.12.2024 – 38 O 160/24, Pressemitteilung Nr. 37/2024 vom 05.12.2024 Hintergrund Geklagt hatte vorliegend die Vermieterin eines Grundstücks in der Köpenicker Straße in Berlin. Zwischen den Parteien war der Zustand des Mietobjekts strittig. Beklagter in … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 23.10.2024 – VIII ZR 106/23 Hintergrund Bei den Beklagten dieses Falles handelt es sich um die Mieter einer Wohnung der klagenden Vermieterin, die seit dem Jahre 1994 hinsichtlich der bezeichneten Wohnung in einem Mietverhältnis zu der Klägerin … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.06.2024 – V ZR 79/23 Hintergrund Die Frage, ob eine Altbauwohnung, die bereits bei Übernahme eine erhebliche Wandfeuchtigkeit aufweist, sich dennoch zum Wohnen eignet oder mangelbehaftet ist, beschäftigte in dem vorliegenden Fall den Bundesgerichtshof.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.07.2024 – VIII ZR 184/23, Pressemitteilung Nr. 144/2024 vom 10.07.2024 Hintergrund Geklagt hatte eine Mieterin, die nach Ende des Mietvertrages am 08.11.2019 von dem beklagten Vermieter die ihrerseits geleistete Kaution in Höhe von 780 € zurückforderte. Der … Weiterlesen
Landgericht Berlin II, Urteil vom 25.01.2024 – 67 S 264/22, Pressemitteilung Nr. 5/2024 Hintergrund Die Klägerin dieses Falles ist die Vermieterin einer Wohnung, die gegen die beklagten Mieter eine Räumungsklage anstrengte. Die Vermieterin hatte das Mietverhältnis zu den Mietern aufgrund … Weiterlesen
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 01.09.2023 – 30 U 195/22 Hintergrund Der Kläger hatte seit 2009 Geschäftsräume an die Beklagte vermietet und mit ihm eine Mietdauer von einem Jahr vertraglich vereinbart, wobei sich der Vertrag um jeweils ein Jahr verlängern sollte, … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.09.2023 – VII ZR 109/22, Pressemitteilung Nr. 158/2023 Hintergrund Bei dem Kläger handelt es sich um einen Mieter einer Einzimmerwohnung in Berlin, der im März 2021 seine Vermieter um die Gestattung der Untervermietung seiner Wohnung zwecks eines … Weiterlesen
