Entscheidung des Landgerichts Frankenthal vom 14.07.2023 Az. 2 S 146/22 Hintergrund Dem Urteil liegt ein Streit um die Zahlung von Behandlungskosten aus einem zahnärztlichen Behandlungsvertrag zugrunde. Der Beklagte ließ sich im Jahr 2017 in einer Zahnarztpraxis eine herausnehmbare Prothese im … Weiterlesen
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 27. Januar 2025 – Az. 5 U 69/24 Hintergrund In einem nordrhein-westfälischen Krankenhaus kam es bei einem Routineeingriff zu einem tragischen Behandlungsfehler mit tödlichem Ausgang. Eine 49-jährige Patientin wurde wegen menorrhagischer Beschwerden zur hysteroskopischen Ausschabung aufgenommen. … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 04. Juni 2024 – VI ZR 108/23 Hintergrund Im Zentrum des Falles steht ein frühgeborenes Kind, das nach einer stationären Behandlung in einem Krankenhaus entlassen wurde. Während des stationären Aufenthalts wurden routinemäßig augenärztliche Kontrollen durchgeführt, um eine … Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26.11.2024 – 1 BvL 1/24 Hintergrund Mit seinem Beschluss vom 26. November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine wesentliche Entscheidung im Medizin- und Betreuungsrecht für verfassungswidrig erklärt. Konkret betrifft dies den sogenannten „Krankenhausvorbehalt“:
Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Urt. v. 09.04.2025, Az. 17 U 181/23 Hintergrund Die in Spanien ansässige Beklagte stellt Spiralen zur Schwangerschaftsverhütung her. Da in einigen Exemplaren die Bruchwahrscheinlichkeit der Seitenarme erhöht war, gab die Beklagte 2018 eine Warnmeldung mit … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16.02.2021 – VI ZR 1104/20 Hintergrund Im Jahr 2007 wurde der Klägerin von der Beklagten eine Hüftprothese eingesetzt. Die Klägerin ließ ab 2014 regelmäßig Blutuntersuchungen durchführen, um ihre Chrom- und Kobaltwerte zu bestimmen. Sie ist der Ansicht, dass die … Weiterlesen
