Bundesgerichtshof, Urteil vom 31.01.2024 – XII ZB 385/23, Pressemitteilung Nr. 36/2024 vom 27.02.2024 Hintergrund Der Bundesgerichthof befasste sich in dem vorliegenden Fall mit der Zulässigkeit einer Vereinbarung hinsichtlich des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind und der Einbeziehung von Vertragsstrafen und … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.10.2024 – XII ZB 217/23 Hintergrund Der Bundesgerichtshof urteilte in dem vorliegenden Fall darüber, ob es zulässig ist, einer zu betreuenden Person den von ihr gewünschten Betreuer zuzuordnen, anstatt den gerichtlich bestellten Betreuer einzusetzen, selbst wenn dieser … Weiterlesen
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 02.11.2023 – 4 UF 87/23 Hintergrund Antragstellerin ist vorliegend eine Ehefrau, die im Jahr 2016 ihrem Ehemann, den sie im Jahr 1987 geheiratet hatte, ihren Wunsch mitteilte, sich scheiden lassen zu wollen. Seit dem Jahr 2017 … Weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 12.12.2023 – 5 C 9.22, 5 C 10.22, Pressemitteilung Nr. 92/2023 vom 12.12.2023 Hintergrund In dem vorliegenden Fall musste sich das Bundesverwaltungsgericht mit einem Anspruch eines maßgeblich bei einem Elternteil wohnenden Kindes auf Vorschussunterhaltsleistungen gegenüber des anderen, … Weiterlesen
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 27.07.2023 – 1 U 6/21, Pressemitteilung vom 18.08.2023 Hintergrund Die Frage, ob die Fremdunterbringung eines Kindes in einem Kinderheim während der Dauer eines Familienrechtsstreits zwischen den Eltern unverhältnismäßig sein und das Kind zu einer … Weiterlesen
OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.08.2023 – 6 B 15/22, 6 B 16/22, 6 B 17/22 – Pressemitteilung Nr. 19/2023 des OVG Berlin-Brandenburg vom 10.08.2023 Hintergrund Das Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass eine alleinerziehende Mutter für ihr Kind keinen Anspruch auf Leistungen … Weiterlesen
Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 05.04.2023 – 3 K 983/22.KO, Pressemitteilung Nr. 8 vom 25.04.2023 Hintergrund Bei den Klägern handelt es sich um eine Familie, die seit Beginn des Krieges in der Ukraine aufgrund ihres russisch klingenden Nachnamens Benachteiligungen im Alltag … Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 01.02.2023 – 1 BvL 7/18, Pressemitteilung Nr. 36/2023 vom 29.03.2023 Hintergrund Das Vorlageverfahren hatte Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB zum Gegenstand. Die Norm wurde im Jahr 2017 durch das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen dem … Weiterlesen
Oberlandesgericht Frankfurt a.M., Urteil vom 21.02.2023 – 21 W 104/22, Pressemitteilung Nr. 13 vom 06.03.2023 Hintergrund Die Erblasserin hatte mit ihrem vorverstorbenen Ehemann ein privatschriftliches gemeinschaftliches Testament errichtet, in dem sie sich gegenseitig als Alleinerben eingesetzt hatten. Die Erblasserin hinterließ … Weiterlesen
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16.11.2022 – XII ZB 212/22 Hintergrund Kläger sind die Betroffene und ihr Ehemann, die sich gegen die Einrichtung einer Betreuung und gegen die Bestellung einer Berufsbetreuerin für die Betroffene wenden. Die Betroffene ist von einer paranoiden Schizophrenie … Weiterlesen
