Bundesgerichtshof, Urteil vom 25.09.2024 – XII ZB 244/22, Pressemitteilung Nr. 226/2024 vom 27.11.2024 Hintergrund Bei den Antragstellern des streitgegenständlichen Verfahrens handelt es sich um nigerianische Staatsangehörige, deren gewöhnlicher Aufenthaltsort sich in Deutschland befindet. Im Mai 2021 schlossen die beiden die … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 23.10.2024 – XII ZB 6/24, Pressemitteilung Nr. 229/2024 vom 04.12.2024 Hintergrund Der Bundesgerichtshof befasste sich vor Kurzem mit der Frage, in welchem Umfang Kinder für Unterhaltsleistungen an ihre Eltern aufkommen müssen. Bei dem Antragsteller handelt es sich … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 24.07.2024 – 21 W 146/23 Hintergrund Beschwerde eingelegt hatte vorliegend die Tochter einer im Jahre 2021 verstorbenen Erblasserin, die mit ihrer Mutter seit ihrem elften Lebensjahr keinen Kontakt gepflegt hatte.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.04.2024 – XII ZB 459/23 Hintergrund Die Parteien des vorliegenden Verfahrens streiten sich um einen ihre gemeinsamen im Jahre 2012 und 2015 geborenen Kinder betreffenden Anspruch auf Kindesunterhalt. Die Eltern tragen gemeinsam das Sorgerecht und sind nicht … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 28.03.2024 – 1 UF 160/23, Pressemitteilung Nr. 19/2024 vom 15.04.2024 Hintergrund Die Eheleute des vorliegenden Falles sind seit dem Jahre 2014 verheiratet und haben drei noch minderjährige Kinder, die in den Jahren 2015, 2017 … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 31.01.2024 – XII ZB 385/23, Pressemitteilung Nr. 36/2024 vom 27.02.2024 Hintergrund Der Bundesgerichthof befasste sich in dem vorliegenden Fall mit der Zulässigkeit einer Vereinbarung hinsichtlich des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind und der Einbeziehung von Vertragsstrafen und … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.10.2024 – XII ZB 217/23 Hintergrund Der Bundesgerichtshof urteilte in dem vorliegenden Fall darüber, ob es zulässig ist, einer zu betreuenden Person den von ihr gewünschten Betreuer zuzuordnen, anstatt den gerichtlich bestellten Betreuer einzusetzen, selbst wenn dieser … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 02.11.2023 – 4 UF 87/23 Hintergrund Antragstellerin ist vorliegend eine Ehefrau, die im Jahr 2016 ihrem Ehemann, den sie im Jahr 1987 geheiratet hatte, ihren Wunsch mitteilte, sich scheiden lassen zu wollen. Seit dem Jahr 2017 … Weiterlesen →

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 12.12.2023 – 5 C 9.22, 5 C 10.22, Pressemitteilung Nr. 92/2023 vom 12.12.2023 Hintergrund In dem vorliegenden Fall musste sich das Bundesverwaltungsgericht mit einem Anspruch eines maßgeblich bei einem Elternteil wohnenden Kindes auf Vorschussunterhaltsleistungen gegenüber des anderen, … Weiterlesen →

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 27.07.2023 – 1 U 6/21, Pressemitteilung vom 18.08.2023 Hintergrund Die Frage, ob die Fremdunterbringung eines Kindes in einem Kinderheim während der Dauer eines Familienrechtsstreits zwischen den Eltern unverhältnismäßig sein und das Kind zu einer … Weiterlesen →