von Dr. iur. Christoph Roos | Sep. 27, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 19.07.2017 – 10 U 2/17 Hintergrund Die Klägerin, eine private GmbH, betreibt seit 1995 die „Arcus Sportklinik“ in Pforzheim als Privatklinik. Die Gesellschafter der Klägerin errichteten eine weitere GmbH, die am selben Standort...
von Matthias Gollor | Sep. 26, 2017 | Familie & Vererben
BGH, Beschluss vom 23. November 2016 – XII ZB 385/16 Hintergrund 1998 wurde für den Betroffenen durch Hinwirken des Amtsgerichts eine Betreuung eingerichtet. Der Betroffene hatte eine paranoid – halluzinatorische Schizophrenie, sowie eine deutliche...
von Dr. iur. Christoph Roos | Sep. 26, 2017 | Arbeitsrecht
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.05.2017 – 7 Sa 38/17 Hintergrund Die Beklagte ist ein Unternehmen, das u.a. Rückkühlanlagen für Industrieanlagen herstellt. Der Kläger ist bei ihr seit 2006 als Senior Expert Sales & Engineering im Vertrieb...
von Dr. iur. Christoph Roos | Sep. 25, 2017 | Arbeitsrecht
Anfragebeschluss vom 14. Juni 2017 – 10 AZR 330/16 (A) Hintergrund Im konkreten Fall geht es um einen Immobilienkaufmann aus Dortmund. 2013 sollte er entlassen werden, dagegen hatte er aber mit Erfolg geklagt. Daraufhin teilte ihm der Arbeitgeber Anfang 2015 mit, er...
von Dr. iur. Christoph Roos | Sep. 22, 2017 | Arbeitsrecht
Bundesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 17.03.2016, 2 AZR 182/15 Hintergrund Die Klägerin, geboren 1967, ist seit August 1996 bei der Beklagten als Maschinenbedienerin tätig. Am Sitz in G führte die Beklagte den Betrieb „S/t“, der aus zwei Betrieben mit derzeit 800...