von Dr. iur. Christoph Roos | Jul 13, 2017 | Arbeitsrecht
SG Heilbronn, Urteil vom 1.2.2017- S 10 R 3237/15 Hintergrund Die 1971 geborene Klägerin ist ausgebildete Krankenschwester für Anästhesie und Intensivmedizin. Sie ist Mitglied in einem Verbund mit anderen Pflegekräften, die von einer Agentur an verschiedene...
von Jana Pauls | Jul 12, 2017 | Allgemein, Sozialrecht
Bundessozialgericht, Urteil vom 15.12.2016 – 5 RE 7/16 R Hintergrund Der Kläger ist Rechtanwalt in einem großen Wirtschaftsprüfungsunternehmen. Er macht die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung mit Beginn seiner Tätigkeit und...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jul 10, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 09.07.2017 – Rechtssache C-190/16 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien war, ob ein Vergütungsanspruch aus einem Arbeitsvertrag über die Altersgrenze von 65 Jahren hinaus für einen Piloten gilt. Der Kläger war von 1986 bis zum...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jul 7, 2017 | Arbeitsrecht
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 27. 07.2017 – 2 BvR 1333/17 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist, ob unmittelbar der Beschluss des Hessischen Verfassungsgerichtshofes vom 23. Mai 2017 über die Feststellung einer hinreichenden Rechtsgrundlage für die...
von Stefan Waldeck | Jul 6, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 08.06.2016 Hintergrund Vorgeworfen wurde den Angeschuldigten mit Anklage vom 05.Mai 2014 die Begehung gemeinschaftlichen Totschlags in mittelbarer Täterschaft zum Nachteil von zwei Damen (85 und 81 Jahre), die sich am 10....