von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 12, 2017 | Allgemein, Medizinrecht & Medizinstrafrecht
Ärztliches Berufungsgericht, Urteil vom 11.05.2016, BG 13/15 Hintergrund Der Beschuldigte ist ein in Einzelpraxis niedergelassener, habilitierter Kardiologe. Dieser behandelte langjährig eine 92-jährige Patientin, die seit 2015 in der Pflegestufe III eingestuft ist...
von Norbert Dippel | Jun 9, 2017 | Öffentliches Wirtschaftsrecht
Gesetzesentwurf Bundestag-Drs. 18/11236; Bundestag-Drs. 18/11535, Bundesrat-Drs. 370/17 Hintergrund: Der Bundesrat hat am 02. Mai 2017 dem vom Bundestag am 27. April 2017 verabschiedeten Siebten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes zugestimmt. Das...
von Heiner Fey | Jun 9, 2017 | DRG & PsychVV
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 04.04.2017 26 U 88/16 Hintergrund Der heute 9 Jahre alte Kläger wurde im Oktober 2007 im beklagten Krankenhaus unter geburtshilflicher Betreuung zweier mitverklagter Ärzte geboren. Die Ärzte entschlossen sich, nach einem...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 8, 2017 | DRG & PsychVV
BGH, Urteil vom 3.11.2016, III ZR 286/15 Hintergrund Die Beklagte begab sich am 3.9.2012 erstmals in Zahnärztliche Behandlung der Klägerin. Diese erstellte zwei Heil- und Kostenpläne. Ein Plan beinhaltete rein kassenzahnärztliche Leistungen (ohne Eigenanteil) während...
von Dr. iur. Christoph Roos | Jun 6, 2017 | Arbeitsrecht
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.01.2017 – 5 Sa 51/16 Hintergrund Der 1960 geborene, verheiratete Kläger war seit Februar 1993 bei der Beklagten zu einem Bruttomonatsgehalt von zuletzt ca. 2.150,00 EUR als Montagehelfer beschäftigt. Die Beklagte...
