DRG: Bei einem Anspruch auf eine Fallpauschale besteht kein gesonderter Vergütungsanspruch für vorstationäre Behandlung im selben Behandlungsfall

von Dr. iur. Christoph Roos | Mai 19, 2017 | DRG & PsychVV

Bundessozialgericht, Urteil vom 17.9.2013, B 1 KR 2/12 R Hintergrund Die Beteiligten streiten über die Vergütung von drei vorstationären Behandlungen. Die Klägerin ist Trägerin des als Eigenbetrieb geführten Klinikums P.  Vertragsarzt Dr. Sch. verordnete der bei der...

Arbeitsrecht: § 1 Abs. 5 KSchG wirkt nur bei vollumfänglicher Verständigung über Betriebsänderung

von Dr. iur. Christoph Roos | Mai 18, 2017 | Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 17.03.2016, 2 AZR 182/15 Hintergrund Die Klägerin, geboren 1967, ist seit August 1996 bei der Beklagten als Maschinenbedienerin tätig. Am Sitz in G führte die Beklagte den Betrieb „S/t“, der aus zwei Betrieben mit derzeit 800...

Globaladvocaten: NEWS May 2017

http://www.rnsp.de/wp-content/uploads/Globaladvocaten-Newsletter-May-2017.pdf

Sozialrecht: Zahlungspflicht von Krankenkasse bei Zuständigkeitsstreitigkeiten über Kostenübernahme von Schulwegbegleitung von Kindern mit Behinderung zwischen Krankenkasse und Sozialhilfeträger

von Jana Pauls | Mai 15, 2017 | Sozialrecht

Landessozialgericht Niedersachen-Bremen, Beschluss vom 13.03.2017 – L 4 KR 65/17 B ER Hintergrund Der Antragssteller ist Jahrgang 1998 und gesetzlich bei der Antragsgegnerin, Krankenkasse, gesetzlich krankenversichert. Der Antragssteller ist schwerbehindert mit...

Medizinrecht: Aufklärungspflichten über ein zahlenmäßig relativ seltenes Risiko

von Dr. iur. Christoph Roos | Mai 12, 2017 | Medizinrecht & Medizinstrafrecht

Oberlandesgericht Bremen, Urteil vom, 2.4.2015 – 5 U 12/14 Hintergrund Beim Kläger wurde aufgrund eines Bauchaortenaneurysmas eine Aneurysmaresektion und eine Rohrprothesenimplantation im Klinikum der Beklagten zu 1) durchgeführt. Im Rahmen einer Voruntersuchung wurde...